Soziales

Rocky2011

Super Knochen
Bei diesem Artikel bin ich geschockt. Eine Familie aus Deutschland erbt in Österreich ein Haus.
Was ihnen zum Verhängnis wird, ist ihr behindertes Kind. Sowohl Deutschland als auch Österreich nehmen von sonst woher Menschen auf, die auch nichts in der Kasse eingezahlt haben, aber eine deutsche Familie dessen Herkunftsland in der EU ist bekommt gerade eine fette Abfuhr.

Chronik
Ausweisung statt möglicher Sozialleistung
Eine in Kärnten lebende deutsche Familie hat, nachdem sie finanzielle Unterstützung für ihren behinderten Sohn beantragte, einen Ausweisungsbescheid erhalten. Diese gesetzliche Richtlinie soll verhindern, dass jemand Geld aus dem Sozialtopf bezieht, der nichts darin eingezahlt hat.

Der „Aufgezeigt“-Fall vom 16. März über Familie Wetenkamp aus Hannover sorgte für Diskussionsstoff: Sie zog mit ihrem körperlich und mental behinderten Sohn Kevin in ein geerbtes Haus nach Kärnten. Kevin will in einer Einrichtung für Menschen mit Behinderung arbeiten. Die Familie stellte dafür einen Antrag auf Chancengleichheit. Nun droht die Abschiebung – mehr dazu in Deutscher Familie droht Abschiebung.

Freizügigkeit innerhalb der EU auf drei Monate befristet
Abseits der menschlichen Komponente gilt aus rechtlicher Sicht der freie Personenverkehr als eines von vier Grundrechten innerhalb der Europäischen Union. Die sogenannte „Freizügigkeitsrichtlinie“ besagt, dass jeder EU-Bürger und dessen Familienangehörige das Recht haben, sich innerhalb der EU frei zu bewegen und aufzuhalten. Dieses Recht ist aber auf drei Monate befristet.

Erst nach fünf Jahren im Land Recht auf Sozialleistungen
Die Niederlassungsfreiheit ist an bestimmte Voraussetzungen geknüpft, sagt Sabine Gauper, Rechtsanwältin in Klagenfurt: „Ich muss beispielsweise als Deutscher in Österreich Arbeitnehmer oder Selbstständiger sein. Ich muss für mich und meine Familienangehörigen über ausreichende Existenzmittel und einen umfassenden Krankenversicherungsschutz verfügen, damit gewährleistet ist, dass ich während meines Aufenthalts keine sozialen Hilfeleistungen in Anspruch nehmen muss.“

Das EU-weit gleich geregelte Recht auf Sozialleistungen tritt erst nach fünf Jahren rechtmäßigen Aufenthalts in Kraft. Laut Gauper stehe die Bestrebung dahinter, den Nationalstaat zu schützen. Mit einer Ausweisung will der Staat also sicher gehen, dass aus einem Aufenthalt kein Anspruch auf Sozialleistungen erwächst.

Nach Grenzübertritt wieder neue dreimonatige Frist
Dafür reicht es, einen Fuß über das Staatsterritorium hinaus zu setzen – also zum Beispiel durch den Loibltunnel zu fahren und dann wieder umzudrehen. Der Grenzübertritt muss in irgendeiner Weise nachweisbar sein.

Folgt man der Ausweisung nicht, begleitet die Polizei den betreffenden Unionsbürger bis zum nächsten Grenzübergang. Danach bleiben wieder drei Monate Zeit, bis die Behörde den Aufenthalt prüft. Es gäbe aber die Möglichkeit, Rechtsmittel einzulegen. Diese haben dann aufschiebende Wirkung, so Gauper.

Gesetz für Sozialleistungstransfer fehlt
Ein gangbarer Weg für Betroffene wäre der Transfer von Sozialleistungen zwischen den EU-Staaten – aber das bedürfte einer eigenen gesetzlichen Regelung, die allerdings fehle, so Gauper.

 

Cato

Super Knochen
Also ich finde es auch (sehr!) schade, dass es für sowas keine allgemeine gesetzliche Regelung gibt. Nämlich dass man den in einem EU Land erworbenen Anspruch auf Sozialleistungen in ein anderes EU Land mitnimmt. Wobei man dann halt auch ein wenig darauf achten müsste, dass es keinen Mißbrauch gibt, einfach wäre es nicht, das zu regeln.
 

Rocky2011

Super Knochen
Also ich finde es auch (sehr!) schade, dass es für sowas keine allgemeine gesetzliche Regelung gibt. Nämlich dass man den in einem EU Land erworbenen Anspruch auf Sozialleistungen in ein anderes EU Land mitnimmt. Wobei man dann halt auch ein wenig darauf achten müsste, dass es keinen Mißbrauch gibt, einfach wäre es nicht, das zu regeln.
In Deutschland ist es zum Beispiel so, ziehe ich in ein anderes Bundesland, muss das Bundesland wo ich gelebt habe, noch 2 Jahre zahlen. Nun sind die Sozialsätze da auch unterschiedlich, vermutlich muss das neues Bundesland dann den Ausgleich zahlen? Ich weiß es nicht genau, wer dann dafür zuständig ist.
Also, warum kommt Deutschland bitte dann nicht auch für die Kosten in innerhalb der EU Staaten auf? Das wäre doch sogar gerecht.
 

keinen

Super Knochen
Ich habe sicher eine unpopulaere Meinung, aber wenn es nach mir ginge, wäre besitz im Ausland (auch EU) überhaupt verboten :rolleyes:
 

Rocky2011

Super Knochen
Dann muß man zum Marktwert verkaufen.
Warum sollte man es Verkaufen müssen? Bitte einen logischen, nachvollziehbaren Grund. Denn Immobilien im Ausland existiert ja nicht erst seit Bestehen der EU. Und wozu haben wir dann die EU? Genau das sollte doch ein Vorteil für ALLE sein, nicht nur für die Reichen und deren Unternehmen.
 

Cato

Super Knochen
Das verstehe ich auch nicht, wieso sollte man nicht im Ausland Immobilien besitzen dürfen?
Dass der Erwerb eingegrenzt wird, damit in besonders schönen Gegenden nicht irgendwann nur superreiche Ausländer ihre Zweitwohnsitze haben, das macht Sinn.

Aber abgesehen von so Spezialfällen, warum sollte man das einschränken? Erst recht, wenn es so wie hier um Erbschaft innerhalb der Familie geht und durchaus ein Bezug zum Land vorhanden ist?
 

Caro1

Super Knochen
Ich habe sicher eine unpopulaere Meinung, aber wenn es nach mir ginge, wäre besitz im Ausland (auch EU) überhaupt verboten :rolleyes:
Ich glaube, wenn alle Immobilien verkauft werden müssten, die Ausländer in Deutschland besitzen, würde der komplette Immobilien Markt zusammen brechen.. bzw die Preise ins Bodenlose fallen..

Aber dafür ist es eh längst zu spät und nicht mehr aufzuhalten.. Zudem es schon lange nicht mehr nur um Immobilien geht.. Es werden ganze Firmen, Konzerne aufgekauft.. z. B. deutsche Autobauer wie Opel, erst an die Amis samt Betriebsgelände verkauft, dann an die Franzosen weiterverkauft etc…

Und so zieht sich das durch ganz Europa, was vom Ausland aufgekauft wird.. Griechenland hat 75 Prozent seines Windparks an die Chinesen verkauft.. zudem 51 Prozent des griechischen Hafens Piräus, was zum größten Container Umschlagplatz im Mittelmeer werden soll.. Der italienische Hafen in Triest gehört den Chinesen schon.. Aber die Chinesen kaufen nicht nur Griechenland sondern ganz Europa auf.. Es werden ganze Wälder aufgekauft.. Die Seidenstraße über den Balkan.. usw. usw..

Für das Haus in Österreich bekommt das Land wenigstens noch seine Abgaben, wie Kanalgebühren, Grundsteuer etc, was man von den großen Projekten die aus dem Ausland aufgekauft werden nicht mehr sagen kann.. Im Gegenteil, die werden die EU Länder sehr viel Geld kosten, weil für die Nutzung der Häfen, Strom, Straßen etc an China bezahlt werden muss.

Somit, wir werden uns daran gewöhnen müssen, dass es kein Österreich oder Deutschland mehr gibt, wie es früher einmal war.. Wir leben in der EU und damit hat sich schon vieles verändert, weil keine Grenzen mehr und jeder Bürger leben kann wo er will.. Was eigentlich auch Vorteile hat, wäre da nicht das Reich der Mitte, was so nebenbei Europa aufkauft..
 

Rocky2011

Super Knochen
Ich glaube, wenn alle Immobilien verkauft werden müssten, die Ausländer in Deutschland besitzen, würde der komplette Immobilien Markt zusammen brechen.. bzw die Preise ins Bodenlose fallen..

Aber dafür ist es eh längst zu spät und nicht mehr aufzuhalten.. Zudem es schon lange nicht mehr nur um Immobilien geht.. Es werden ganze Firmen, Konzerne aufgekauft.. z. B. deutsche Autobauer wie Opel, erst an die Amis samt Betriebsgelände verkauft, dann an die Franzosen weiterverkauft etc…

Und so zieht sich das durch ganz Europa, was vom Ausland aufgekauft wird.. Griechenland hat 75 Prozent seines Windparks an die Chinesen verkauft.. zudem 51 Prozent des griechischen Hafens Piräus, was zum größten Container Umschlagplatz im Mittelmeer werden soll.. Der italienische Hafen in Triest gehört den Chinesen schon.. Aber die Chinesen kaufen nicht nur Griechenland sondern ganz Europa auf.. Es werden ganze Wälder aufgekauft.. Die Seidenstraße über den Balkan.. usw. usw..

Für das Haus in Österreich bekommt das Land wenigstens noch seine Abgaben, wie Kanalgebühren, Grundsteuer etc, was man von den großen Projekten die aus dem Ausland aufgekauft werden nicht mehr sagen kann.. Im Gegenteil, die werden die EU Länder sehr viel Geld kosten, weil für die Nutzung der Häfen, Strom, Straßen etc an China bezahlt werden muss.

Somit, wir werden uns daran gewöhnen müssen, dass es kein Österreich oder Deutschland mehr gibt, wie es früher einmal war.. Wir leben in der EU und damit hat sich schon vieles verändert, weil keine Grenzen mehr und jeder Bürger leben kann wo er will.. Was eigentlich auch Vorteile hat, wäre da nicht das Reich der Mitte, was so nebenbei Europa aufkauft..
Wow Caro, jetzt bin ich aber platt. Du hast so Recht, ob das wohl der Rest dieser Welt begreift? Wer weiß ob all das nicht ein Teil des Ganzen ist?
 

Caro1

Super Knochen
Wow Caro, jetzt bin ich aber platt. Du hast so Recht, ob das wohl der Rest dieser Welt begreift? Wer weiß ob all das nicht ein Teil des Ganzen ist?
Das kann man alles nachlesen, was China in der EU bereits aufgekauft hat und welche Projekte noch folgen werden... das passiert ja nicht im stillem Kämmerlein, sondern ganz offiziell, was sie alles in Europa aufkaufen...
 

Cato

Super Knochen

Ich habe jetzt mal versucht, Zahlen dazu zu finden. Dabei ist mir aufgefallen, auch innerhalb der EU teilt man eure Sorgen, es gibt deswegen seit 2019 eine eigene EU- Verordnung, die der Kontrolle der ausländischen Direktinvestitionen in die EU dienen soll.
Da wird geregelt, was eventuell heikel sein könnte, und wie man das überwachen und eventuell eingreifen kann.
Was sicher mit eine Rolle gespielt hat, dass die chinesischen Investitionen tatsächlich sehr zugenommen haben.
Noch sind aber insgesamt die USA und Kanada zum Beispiel viel wichtiger.
 

Caro1

Super Knochen
Ich habe jetzt mal versucht, Zahlen dazu zu finden. Dabei ist mir aufgefallen, auch innerhalb der EU teilt man eure Sorgen,
Ich habe nirgends geschrieben, dass ich mir Sorgen mache, ganz und gar nicht, nur auf den Beitrag von "keinen" reagiert, dass man es nicht mehr verhindern kann, Häuser in anderen Ländern zu kaufen... zudem Amerika, Frankreich und auch besonders China erwähnt, die in der EU ganze Unternehmen etc kaufen.. somit, der Häuserkauf die kleinsten Probleme sind, wenn man mal schaut, was alles aus dem Ausland aufgekauft wird..

Falls es dich interessiert, ein etwas längerer Text, aber lesenswert..
 

Radetzky

Super Knochen
Ich habe sicher eine unpopulaere Meinung, aber wenn es nach mir ginge, wäre besitz im Ausland (auch EU) überhaupt verboten :rolleyes:
Das ist nicht nur unpopulär, sondern auch unmöglich. Angenommen ( realer Fall). Franzose heiratet Deutsche mit luxemburgischen Vater. Sie haben 3 Kinder, eins aus erster Ehe desMannes, die anderen gemeinsam. Kennengelernt haben sie sich in Ö, leben auch hier, in einer Eigentumswohnung. Wer darf dann was erben, und warum, oder warum nicht? Dürfen die sich überhaupt eine Wohnung in Wien kaufen?
 

Cato

Super Knochen
@Caro1 , die Formulierung „wäre da nicht das Reich der Mitte, was so nebenbei Europa aufkauft..“ klingt halt zumindest so, als würdest du es nicht für gut befinden. Du erwähnst es ja mehrfach. Wie würdest du denn deine Einschätzung beschreiben - also ok nicht besorgt, aber wie dann?

Ich persönlich finde den rasanten Anstieg der chinesischen Investitionen schon besorgniserregend.
Wobei es natürlich immer im Einzelfall darauf ankommt, welche Firmen, unter welchen Bedingungen, mit welchem rechtlichen Rahmen....da würde ich ansetzen, und die EU-Verordnung dazu scheint mir ein erster Schritt in die richtige Richtung zu sein.
Kommt halt sehr darauf an, wie gut sie umgesetzt wird.
 

Caro1

Super Knochen
@Cato
Eigentlich war es eine Feststellung, dass man sich nicht den Kopf darüber zerbrechen muss, dass die Häuser in "unseren" Ländern aus dem Ausland aufgekauft werden, wenn so nebenbei ganze Wälder, Landstriche, große Konzerne, Energie Versorgungen und selbst Häfen und Land für Autobahnen aufgekauft werden.. Das ist ja viel weit greifender als der Häuserkauf..

Wenn „unsere“ Häfen, Energie-Versorgungen und wichtige Transportstraßen auf einmal China gehören, da kann man sich schon ausmalen, zu was das einmal führen kann.. und ich finde schon, dass dann China einen großen Einfluss in unseren Ländern hat, weil Marktbeherrschend, wenn wichtige Häfen oder Energie-Versorgungen in ihrer Hand liegen.. Inwieweit Russland, die Amis oder Franzosen etc. an solchen Geschäften beteiligt sind, keine Ahnung.. wobei die natürlich auch aufkaufen, aber eben nicht in dem Still, was aber natürlich auch Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt hat, wenn z. B. Autokonzerne samt Marke aufgekauft und die Produktion eingestellt bzw eingeschränkt wurde.. . aber ich finde, bei China ist das schon nochmal eine ganz andere Nummer, weil gefährlicher für Europa, wenn z. B. einer der wichtigsten Handelshäfen von China regiert wird...

Aber Sorgen mache ich mir darüber nicht mehr, weil ich es eh nicht ändern kann und weil es in meinem Alter auch keinen Einfluss mehr auf mein Leben hat.. Aber die Jungen, die werden es mal schwer haben bzw vielleicht lernen sie auch besser damit umzugehen, weil sie es nicht mehr anders kennen…
 

keinen

Super Knochen
Eben, damit wohnen für Einheimische wieder leistbar wird. Ich seh es bei uns daheim im Salzkammergut - alles wird aufgekauft- vieles davon von Zweitwohnbesitzern (auch Ausland). Abgesehen davon muss die Zersiedelung aufhören. Auch Zweitwohnsitze gehören wirklich hoch besteuert, nach Einkommen, mindestens 1 Monatsgehalt- Einkommen.
 

Rocky2011

Super Knochen
Eben, damit wohnen für Einheimische wieder leistbar wird. Ich seh es bei uns daheim im Salzkammergut - alles wird aufgekauft- vieles davon von Zweitwohnbesitzern (auch Ausland). Abgesehen davon muss die Zersiedelung aufhören. Auch Zweitwohnsitze gehören wirklich hoch besteuert, nach Einkommen, mindestens 1 Monatsgehalt- Einkommen.
Deine Einstellung gleicht die aus einer Ursteinzeit. Wenn jemand ein Haus erb, egal wo auf dieser Welt und er zieht dort ein, was hat das jetzt mit den Mietpreisen des jeweiligen Landes zu tun? Das ist völlig Banane. Auch ein Zweitwohnsitz ist nichts außergewöhnliches, weil Beruflich bedingt nicht anders machbar und es gibt viele andere Gründe dafür, statt dagegen.

Wovon du redest sind Urlaubersiedlungen wie zum Beispiel in Spanien, dort werden Wohnungen zur Vermietung an Urlauber vergeben. Das sind aber doch zwei ganz verschiedene Schuhe. Da explodieren die Mietpreise in der Tat.

Den Satz halte ich schon mal bedenklich. bist du ein Rassist?
Abgesehen davon muss die Zersiedelung aufhören.
 
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