Hilfe für "Stonie"

gundula.zschocke

Anfänger Knochen


Am Freitag war in unserer hiesigen Zeitung ein Artikel. In einer Nachbargemeinde wurde wieder einmal die Hundesteuer für sogenannte "Kampfhunde" von DM 50,00 auf DM 1.200,00 erhöht.
Es traf eine Familie mit 3 Kindern, die einen Anlage 1-Hund mit Namen
"Stonie" haben. Sie berichteten, daß der Hund bereits 2 Jahre bei Ihnen in der Familie ist und sie gerade wegen dem liebevollen Wesen und der
Freundlichkeit zu Kindern diesen Hund erwählten. Sie müßten jetzt den Hund in's Tierheim abgeben, weil Sie die Kosten von DM 1.200,00 und Wesenstest DM 1.000,00 und und und.... nicht mehr zahlen könne. Der Mann ist Alleinverdiener und dann bei drei Kindern......
Der Wesenstest konnte auch noch nicht gemacht werden wegen der langen Wartezeiten.
Die Vorsitzende des Tierschutzvereines schaltete sich mit ein und lehnte eine Aufnahme des Hundes im Tierheim ab, weil dieses total überlastet sei und der Hund es auch nirgendwo besser habe als in "seiner Familie".

Am Tag drauf war die Reaktion in der Zeitung gewaltig. Es sieht inzwischen so aus, daß eine Dackelhalterin die Zusage machte, die Hälfte der DM 1.200,00 jährlich auf Zeit zu übernehmen. Sie tat dieses mit dem Argument, sie habe noch nie!!!! schlechte Erfahrung mit Kampfhunden gemacht, nur mit schlechten Haltern. Eine andere Dame übernimmt den Rest der jährlichen Steuer. Die Tierärztin hat den Wesenstest inzwischen gestern abgenommen und zwar für die Hälfte des Geldes DM 500,00. Die restlichen DM 500,00 waren allerdings auch schon sichergestellt.
Somit behält der Hund sein Zuhause und die Kinder verlieren nicht ihren Spielkameraden. "Stonie" darf bleiben!!!!
Das entbindet aber meines Erachtens Ratsherren nicht von Ihrer Pflicht gegenüber uns Bürgern. Denn ihre Aufwandsentschädigung wird auch von unseren Steuergeldern gezahlt und man sollte immer schauen, wenn man da schröpft.
Dieser Bericht soll Euch wieder Glauben machen an unsere Gesellschaft.
Gruß Gundula




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W

winter

Guest
wieso wurden die 1200dm steuer denn bezahlt?laut verordnung sind "nur"das 8-fache der normalen steuer zulässig und das wären bei 50dm gerademal 400dm,oder hat sich an der rechenweise etwas geändert?nur das 8fache der normalen hundesteuer ist gesetzlich als sog. kampfhundesteuer zulässig!!!nehmt nicht immer alles als gegeben hin und bezahlt alles sofort-nicht jede gemeinde kennt ihre eigenen verordnungen und setzt die steuern an wie es ihnen passt!geht rückwirkend gegen diesen dubiosen steuerbescheid vor und fechtet ihn an-und jetzt:viel glück beim einspruch!!!
 

gundula.zschocke

Anfänger Knochen
Hallo Winter,
du hast schon recht, aber hier werden generell DM 1.200,00 an Steuern erhoben in jeder Gemeinde. Auch in meiner Nachbargemeinde. Fakt ist natürlich immer, daß Du Widerspruch erheben kannst. Wir haben zu diesem Zweck extra!!! eine Rechtsschutzversicherung abgeschlossen. Vorher haben wir uns erkundigt, ob Sie auch die Kosten eines Rechtsstreit tragen würde.
Da es sich um steuerliche Abgaben handelt, sind diese bei den meisten Rechtsschutzversicherungen mitversichert.
Aber Leute die nicht einmal DM 1.200,00 aufbringen können sind arm dran bei Prozeßkosten und Anwaltskosten, da ich auch nicht weiß, wie hoch in einem solchen Fall der Streitwert angesetzt wird. Dann mußt Du immer noch einen Richter finden der auch objektiv Recht spricht. Was meinst Du, war für diese Familie der gangbare Weg?
Du mußt ja auch erst einmal den Steuerbescheid haben um Widerspruch einlegen zu können. Soweit ist es ja gar nicht erst gekommen.
Ich denke, diese Sachen der Widersprüche und Klagen sollte man Leuten überlassen die den finanziellen Hintergrund bilden können und auch wissen, worauf sie sich einlassen.
Es ist eine sehr einfache Familie denen es nur um den Hund geht und nicht um Prozeßarien mit der Gemeinde.
Ich warte auf einen entsprechenden Beschluß meiner Gemeinde. Ich habe durch die erwähnte Rechtsschutzversicherung keine Bedenken so etwas durchzuziehen.
Warten wir es ab!
Gruß Gundula
 

Murx

Anfänger Knochen
Es stimmt nicht ganz, daß nur der, der die Anwaltskosten tragen kann, auch klagen kann.
In jedem Rathaus gibt es eine Bürgerberatung, die einen in potentiell berechtigten Klagefällen zu einem staatlich bezahlten Anwalt schickt. Dieser prüft, ob tatsächlich eine Chance zur erfolgreichen Klage besteht oder ob der Fall hoffnungslos ist. Die von ihm gegebene erste Rechtsberatung wird in jedem Fall vom Staat bezahlt.
Im Klagefall wird weiterhin geprüft, ob der Kläger überhaupt berechtigt ist, eine Klage auf Staatskosten durchzuführen. Bei den meisten Studenten und Sozialhilfeempfängern ist es klar, daß sie berechtigt sind, da sie ja für den normalen Klageweg das Geld nicht aufbringen können.
Ich habe eigentlich nur gute Erfahrung damit gemacht, ich finde, die Rechtsberatung ist mindestens so gut wie die von jedem anderen Rechtsanwalt auch.

Im Grunde genommen sollte meiner Meinung nach jeder Betroffene klagen, denn dann wäre mit Sicherheit eine solche Politik, wie sie momentan in Punkto Hund betrieben wird, dem Staat zu teuer und er würde es sein lassen.

Ach ja, ich weiß ja nicht, ob das auch für Steuern gilt: häufig gilt die Bezahlung als eine Anerkennung der Rechnung, man kann dann nicht mehr dagegen klagen!
 
W

winter

Guest
wenn alle gemeinden im umkreis 1200dm steuer erheben,dann brechen halt ,einfach gesagt,alle gemeinden das geltende recht!und was sind das für argumente dass eine arme familie sich den einspruch nicht leisten kann`?einspruch einlegen kostet keine mark,das "kostet"nur die zeit des schreibens und den willen sich mit der jeweiligen gemeinde an zu legen,das sind die ganzen momentanen kosten!was dann kommt,das muss man abwarten!auch gibt es die möglichkeit,wenn man fast mittellos ist,sich gänzlich von der hundesteuer befreien zu lassen-man darf nur nicht obrigkeitshörig sein und alles für bare münze nehmen was die grosskopferten sagen!die möglichkeiten,die man als normal sterblicher hat,die liegen überall öffentlich aus-man muss sich nur die mühe machen,alles genau zu lesen und dann danach zu handeln!
 

gundula.zschocke

Anfänger Knochen
Hallo Murx, hallo Winter,
erst einmal zu folgendem:
Glaubst Du Murx wirklich, daß wenn Du gegen den Steuerbescheid der eigenen Gemeinde Widerspruch einlegst diese Dir auch noch mit der Bürgerberatung hilft und Dich zu einem kostenlosen Anwalt weitervermittelt? Bürgerberatung ist hier nicht.Das sind doch rosarote Blümchengedanken. Und Winter glaubst Du, daß alle Hundehalter, die DM 1.200,00 Kampfhundesteuer zahlen (hör Dich einmal bei den einzelnen Städten und Gemeinden um) sich wehren würden? Es wehrt sich nur, wer den Mut dazu hat und auch das finanzielle Feetback. Diese Familie hätte sich eher von ihrem Hund getrennt weil sie sich nicht trauten.
Wenn es in Deinen Augen auch nicht in Ordnung ist, die Steuer zu zahlen, so ist aber das Tier bei seiner Familie. Im Endeffekt ist es egal wie, wenn der Zweck die Mittel heiligt.
Wenn Du gegen alles klagen wolltest was in der Bundesrepublik Deutschland nicht mehr stimmt, dann kämst Du aus dem Klagen nicht heraus. Bin übrigens vom Fach und weiß, daß oftmals nur das "Geldverdienen", nicht aber die "Aussicht auf Erfolg" Anwälte und Gerichte beflügelt. Und ob unsere Rechtsprechung wirklich sich noch als solche bezeichnen darf, wage ich auch sehr zu bezweiféln ( siehe Kriminelle mit sexuellen Neigungen). Wir haben leider vorsintflutliche Gesetze, die dringend einer Reformierung bedürften.
Also noch einmal meine Frage: Was hätte den Leuten der Widerspruch mit anschließendem Prozeß gebracht? DM 400,00 Kampfhundsteuer
(auch nicht weil Hundesteuer allgemein erhöht), DM 1.000,00 Wesenstest, wieviel Geld an Anwalt (wenn nicht in der Lage sich selbst zu verteidigen) und Gerichtskosten?
Ich bin bestimmt keine die obrigkeitshörig ist, sondern mich schon mit vielen Ratsherren in Nachbargemeinden zum Thema Kampfhundesteuer angelegt hat, aber ich denke hier war es okay.
Gruß Gundula
 
W

winter

Guest
hey gundula!
dein posting finde ich aber nicht o.k.!was heisst,wenn alle zahlen ?wer nur zahlt weil es jemand fordert,der ist selber schuld!man sollte sich schon erkundigen was man zahlen muss,bevor man zahlt,oder zahlst du im jahr um 10000dm mehr einkommenssteuer wenn es das finanzamt so einfach fordert?und zu der kostenlosen beratung:in jeder grösseren landratsamtstelle findet sich so eine kostenlose rechtsberatung,da hat murx schon recht-und was heisst denn das,wenn man die gemeinde verklagt dann helfen sie einem nicht zwecks kostenloser rechtsberatung?wenn man zu dieser kostenlosen beratung geht,erfährt das a,keiner und b,es steht jedermann zu einspruch ein zu legen!nochmals:es kostet der einspruch gegen den hundesteuerbescheid keinen pfennig!auch ich bin nicht der reichste,doch trotz allem,ich liebe meinen hund und deshalb brachte ich die kohle für diesen ganzen blödsinn auf!ich würde auch das geld aufbringen wenn sie mir mein kind weg nehmen wollten!und nochwas:genau aus dem grund weil die meisten diese vollkommenen überzogenen gebühren akzeptieren und ohne vorbehalt zahlen,nehmen sich die gemeinden diese frechheiten mit den überzogenen bescheiden raus!und(das hört sich jetzt grob an,aber leider ist es so),weil die meisten vor der obrigkeit ein********n, sind auch die tierheime so voll.statt erst mal für sein tier zu kämpfen,gibt man es ins tierheim und man hat seine ruhe.deine hilfe für diese familie in allen ehren,aber warum würden sie ihren hund zu erst ins tierheim abschieben?würden die ihr kind auch so ohne mir nichts dir nichts abgeben?wenn das geld vorher gereicht hat,dann wirds doch jetzt auch reichen,oder?
 

gundula.zschocke

Anfänger Knochen
Hallo Winter,
tut mir leid, daß Dir nicht gefällt was ich schreibe. Ich weiß nicht ob Du in Deutschland wohnst, aber wenn ich Landratsamt höre nehme ich an Österreich oder Süddeutschland?
Kann mich aber auch täuschen?!Ich wohne in Niedersachsen und wir haben auf jeden Fall in unserer Gemeinde keine Rechtsberatungsstelle. Diese gibt es allerding beim Amtsgericht. Die Prozeßkostenhilfe hängt davon ab, ob der Prozeß auch Aussicht auf Erfolg hat. Diese Prozeßkostenhilfe wird von Steuergeldern bestritten. Wieviel Aussicht auf Erfolg verspricht das? Was meinst Du?
Nochmals: Familie hat 3 Kinder, 1 Verdiener!!! Das ist in der heutigen Zeit knapper als knapp.Kinder in dem Alter wie diese sind (nämlich alle schulpflichtig)kosten eine Menge Geld. Ist das unbestritten?
Wenn dann das Geld für Rechtsstreitigkeiten nicht da ist, auch aus der Angst heraus den Prozeß zu verlieren, kann ich die Familie total verstehen. Der Erfolg in Sachen Kampfhundesteuer ist ein zweischneidiges Schwert. Wieviele Prozesse hast Du verfolgt? 2 wurden meines Wissens bisher gewonnen, einmal in Osnabrück und einmal.....? weiß ich nicht mehr.
Warum reitest Du eigentlich so darauf herum und kannst Dich nicht einfach an der Tatsache erfreuen, daß ein Hund ein Zuhause behalten hat und es auch "Nichtkampfhunde-besitzer" gibt, die ein Herz für diese Tiere und ihre Familien haben. Nur negative Schlagzeilen gute Schlagzeilen? Ich denke, da decken uns die Medien doch jeden Tag zu genüge ein. Wenn Du es durch Widerspruch auf eine Klage ankommen lassen willst, so ist das Deine Entscheidung. Diese Entscheidung würde ich auch treffen. Diese Familie hat sich aber nun einmal anders entschieden
und hier mußt Du auch die Freiheit des Einzelnen respektieren.
Du hast übrigens recht, der Widerspruch kostet keinen Pfennig nur der darauf höchstwahrscheinlich folgende Prozeß eine Menge, wenn du ihn dann verlierst. Hast Du schon einmal eine Stadt oder Gemeinde erlebt, die die Veranlagung aufgrund eines Verwaltungsgerichtsurteils erhebt, hinterher klein beigibt, wenn ihr dieses Urteil den Rücken stärkt? Ich werde mir dieses Urteil noch einmal genau durchlesen bezüglich des Ermessensspielraumes der Höhe der zulässigen Steuer.Vielleicht habe ich ja bis jetzt etwas übersehen.Trotzdem viele liebe Grüße an Eure Wauzi's, für die ihr hoffentlich niemals Kampfhundesteuer werdet zahlen müssen und wenn doch, vielleicht finden sich ja noch viel mehr liebe Menschen rund um uns herum. Denn ich denke, diese Aktion hat die Gemeinde mehr beschämt, als es jede anschließende Klage getan hätte. Dementsprechend sind jetzt auch die Reaktionen bei uns in der örtlichen Presse
und das ist gut so.
Gundula
 

Murx

Anfänger Knochen
Hallo Gundula,

nun, meine rosaroten Blümchengedanken haben bei Bekannten und bei mir wahre Wunder gewirkt, und da ist es egal gewesen, ob es eine unberechtigte Haftstrafe wegen Drogenbesitzes, Mietstreitigkeiten, ungerechtfertigte Forderungen des Steueramtes, Übergriffe seitens der Polizisten oder Hundeprobleme waren. Oder sollte die Bürgerberatung in Berlin und Hessen besser sein wie Niedersachsen?

Stets war es die Bürgerberatung, die meinen Bekannten und mir weitergeholfen hat. Stets war es die Rechtsberatung, die uns in sinnvollen Prozessen beigestanden hat oder uns vor sinnlosen und teuren Prozessen gewarnt hat.
Selbst im Mieterverein habe ich trotz anwesenden Rechtsanwalt keine so gute Beratung erhalten wie genau bei der staatlichen Rechtsberatung. Auch was ungerechtfertigte Steuerforderungen angeht, ist der staatliche Rechtsanwalt meist dem privaten in der Rechtsberatung überlegen (zumindest wenn es nicht um exotische Probleme geht
).

Jeder sollte so kämpfen, wie er kämpfen kann, nicht mehr, nicht weniger. Nur sollte selbst ein ungewöhnlicher Weg oder wenig aussichtsloser Weg versucht werden, wenn dieser, wie im Fall der Bürgerberatung und staatlichen Rechtsberatung nichts kostet!
Wenn man es nicht versucht hat, weiß man auch nicht, ob es klappt oder nicht. Wird einem bei der Rechtsberatung vorgerechnet, wie teuer (oder aussichtslos) der Prozess wird, ok, dann wars halt nichts und man hat ein paar Stunden seiner Zeit umsonst investiert. Was ist daran so schlimm?

Dann noch ein Gedanke (Der geht jetzt nicht die angesprochene Familie an, da sie mit Sicherheit nicht zu der folgenden Gruppe gehört!). Der Deutsche ist Meister im Klagen. Es gibt nirgendwo so viele Nachbarschaftsklagen, die bis zum bitteren Ende durchgezogen werden wie in Deutschland. Es kann mir niemand erzählen, daß niemand von diesen Klagewütigen einen Kampfi hat! Weshalb sieht man sie nicht vor Gericht wieder, dafür aber deren Hunde im Tierheim?

Offensichtlich ist dem Deutschen sein Obstbaum wichtiger wie sein Kamerad Hund!

Übrigens finde ich es gut, daß dieser Fall den Weg in die örtliche Presse gefunden hat. Vielleicht geht da dem einen oder anderen Politiker doch mal auf, was für ein Schwachsinn hier produziert wird!


Gruß von einem in Blümchengedanken schwelgender Murx
 
W

winter

Guest
hallo gundula!
ich habe nichts gegen deine hilfe,ganz im gegenteil!nur ärgert mich ein wenig wie obrigkeitshörig doch die meisten sind.ich komme aus bayern und da gibt es diese dubiosen kampfhundegesetze schon etliche jährchen länger als in dem rest der repuplik!trotz allem halte und besitze ich zwei der sog.kampfhunde(bull und am.staff.terrier)-für den einen zahle ich keine k.steuer(vor 92 geboren und somit unter bestandsschutz)und für meinem staff. bin ich gerade am rumkämpfen.obwohl in bayern der am.staff.generell verboten ist,kämpften meine frau und ich uns durch den behördendschungel (kosten bisher:1500dm)und erreichten,dass man uns eine sogen.haltergenehmigung ausstellte.nochmals:wir gehören auch zu den sog.armen leuten und trotzdem nahmen wir den kampf auf(liehen uns die dazu nötige kohle)und erreichten was zu erreichen war.und nochmals:wenn man mittellos ist kann man sich von der hundesteuer befreien lassen!nur:man muss sich halt die arbeit machen und sich im vorfeld erkundigen was für rechte man hat und nicht nur den kopf vor der obrigkeit ein ziehen und kuschen!aber was solls,du wirst es schon machen -trotz allem,hut ab vor deinem arrangement!!!
 

gundula.zschocke

Anfänger Knochen
Hallo Winter und Murx,
ich hoffe, Ihr habt mich nicht falsch verstanden. Ich habe dieser Familie nicht geholfen, obwohl ich es gern getan hätte. Die Hilfe kam von Leuten, die Nichtkampfhundebesitzer" sind und mir zuvor kamen.
Ich gerhöre zwar in Niedersachsen auch zu dieser Schar, nicht aber in Bayern,Hessen,
Nordrheinwestfalen oder sonstwo. Da sind meine Hunde auch Anlage 1 oder Anlage 2-Hunde.Somit bin halt auch eine "Kampfhundebesitzerin".
Ich wollte doch nur allen Leuten Mut machen, daß sich "Nichtkampfhundebsitzer" inzwischen wieder für diese einsetzen. Das fand ich so grandios, daß ich es hier in's Netz setzte. Das sich daraus eine Diskussion um Gerichtsbarkeit und Recht oder Unrecht entwickeln würde, habe ich nicht geahnt.
Also nochmal: Ich würde für meine "Kampfhunde" das letzte Hemd ausziehen und unsere Gemeinde durch alle Instanzen ziehen. Es wäre mir egal was es kostet und wenn mein Mann und ich nichts mehr zu essen hätten. Auch ich habe keine Lust vor irgend jemandem zu kuschen, aber muß auch die Angst vor Obrigkeit der anderen Leute akzeptieren.
Es ist recht, wenn es die Einen und Anderen gibt und ich hoffe, es gibt genug von uns, die das Land mit Klagen nur so überziehen, und denen auch egal ist was es kostet, nur um der Tiere willen. Verurteilt aber bitte die Anderen nicht, die weder den Mut, noch die Mittel haben. Vielleicht fehlt ihnen ja
auch das letzte Zipfelchen Liebe zu ihrem Tier aber ich denke, daß geht vielen so.
Hey, in Bayern haben wir übrigens 14 Tage Urlaub letztes Jahr und all die Jahre davor gemacht (übrigens maulkorb- und leinenlos).
So verbissen sehen es die Bayern überhaupt nicht. Da läufst Du schon mehr Gefahr im Norden, angepampt zu werden.
Viele Grüße an Euch Beiden und Eure Wauzi's
Gundula
 
L

lwinter

Guest
ok,gundula-dein wunsch auf beendigung unserer rechts und einstellungsdiskusion ist an gekommen!nicht des trotzes wegen möchte ich aber dennoch sagen,hätten weniger leute so einen gigantischen respekt vor unserer behämmerten grosskopferten,dann könnten diese pfeifenreiniger auch nicht immer machen was sie wollten.und vor allen dingen:hätten sie mehr courage,mehr selbstvertrauen, dann hätten wir in deutschland auch nicht so einen hundewahnsinn!egal,gundula-ich hoffe du machst wieder mal in bayern urlaub!
pfiad di god undmachs guad!!!!
 

Murx

Anfänger Knochen
Hallo Gundula,

hab im großen und ganzen eigentlich nur auf die Bürgerberatung aufmerksam machen wollen, da offenbar doch viele Leute nichts davon wissen.

Meinen Wauzi werd ich von dir grüßen, sobald ich wieder einen Wuffel mein eigen nennen kann

Wird zwar wahrscheinlich in den nächsten 2 Jahren nicht der Fall sein *schnüff*, aber dann, wenn ich endlich wieder Zeit hab ...


Gruß an deine Wauzis
 

gundula.zschocke

Anfänger Knochen
Hallo Ihr alle,
der Bericht in der Zeitung über Stonie hat Wirkung gezeigt. Die nächste Gemeinde, die eine Kampfhundsteuer einführen wollte, hat dieses Vorhaben erst einmal mit der Begründung vertagt, daß man sich darüber Gedanken machen müsse, wie man die "Kampfhundesteuer" handhaben wolle. Es müsse Ausnahmegenehmigungen für vorhandene "Kampfhunde" geben und auch sonst wolle man die Angelegenheit überdenken. Es könne nicht sein, daß die Tiere wegen der Steuer als unvermittelbar im Tierheim landeten.
Meine Meinung: Am besten gar keine Kampfhundesteuer, aber immerhin schon einmal ein Andenken neuer Wege.
Gruß Gundula
 
W

winter

Guest
gratulation,gundula!kämpft weiter so-die besten bayerischen grüsse!!!
 
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